Meinungsfreiheit

Immer wieder liest man in Foren, dass man seine Meinung frei äußern dürfe, dies wäre ein Menschenrecht entsprechend Artikel 5 Grundgesetz. Diese Aussagen sind zwar richtig, doch viele User übersehen, dass das Grundgesetz durch Vorschriften der allgemeinen Gesetze eingeschränkt wird.

 

Im Artikel 5 des Grundgesetzes heißt es:

 (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

Die Meinungsfreiheit endet nach Artikel 5, Abs 2 des GG da, wo allgemeine Gesetze (wie z. B. Beleidigung, üble Nachrede, Verleumdung etc.) verletzt werden.

 

Beleidigungen im Internet

Dadurch, dass jeder seine Gedanken und Meinungen im Netz frei äußern kann und die Inhalte niemand zur Kontrolle vorlegen muss, entsteht der Eindruck: Alles ist möglich, alles ist erlaubt! Manche Menschen fühlen sich dadurch veranlasst, andere zu beleidigen oder Unwahrheiten über sie zu verbreiten. Die Verwendung von Nicknames und die daraus entstehende vermeintliche Anonymität verschärft das Problem des Cyberbullying, des Mobbings im Internet noch. Doch die Anonymität im Netz wird vielfach überschätzt, denn man hinterlässt mit der IP-Adresse Spuren. Täter können auch im Internet aufgespürt werden!


Es gilt daher auch im Internet:

Grundsätzlich ist jeder für das verantwortlich, was er schreibt, und kann somit auch für sein Handeln haftbar gemacht werden. Beleidigungen im virtuellen Raum sind genauso strafbar, wie im "real life", im wahren Leben.

 

Was ist überhaupt eine Beleidigung?

Die juristische Definition für lautet:

Beleidigung ist der rechtswidrige Angriff auf die Ehre eines anderen durch vorsätzliche Kundgabe der Missachtung oder Nichtachtung. Dabei ist es unerheblich, ob die beleidigende Äußerung dem Betroffenen direkt oder Dritten gegenüber getätigt wurde.



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